Satzungen

Die Satzung ist das Dokument, das die meisten Gesellschafter einmal unterschreiben, bei der Gründung, und dann ablegen. Oft ist sie aus einem Muster übernommen, in dem ein paar Lücken ausgefüllt wurden, und niemand liest sie wieder, bis ein Verkauf, ein neuer Gesellschafter oder ein Zerwürfnis die Frage aufwirft, was die Gesellschaft eigentlich zulässt. Dann steht die Antwort bereits fest, und es ist die im Register veröffentlichte Fassung, auf die sich Banken, Käufer und Gerichte stützen werden.

Eine Satzung sollte daher für die Gesellschaft entworfen werden, wie sie ist und wie sie werden kann, und immer dann überprüft werden, wenn das Unternehmen seine Gestalt ändert. Sie steht dort, wo Gesellschaftsrecht und freie Gestaltung aufeinandertreffen, und berührt:

• die Regeln dazu, was die Satzung enthalten muss und was sie nach freier Wahl regeln kann;
• die Regeln zum Unternehmensgegenstand und zu Verpflichtungen, die außerhalb davon eingegangen werden;
• die Regeln zu Zustimmungsklauseln und anderen Grenzen, die die Satzung dem Eintritt neuer Gesellschafter setzen kann;
• die Regeln zur Verwendung des Gewinns und zu den Voraussetzungen, die eine Ausschüttung erfüllen muss;
• die Regeln zu einer Geschäftsordnung neben der Satzung und dazu, was in sie verlagert werden kann;
• die Regeln zur Änderung der Satzung – die erforderliche Mehrheit, die Formalitäten und der Zeitpunkt, zu dem eine Änderung wirksam wird;
• die Regeln zur Einreichung und Bekanntmachung der Satzung und zur Führung einer aktuellen Fassung;
• die Regeln dazu, was gilt, wenn Satzung und Gesellschaftervereinbarung in verschiedene Richtungen weisen.

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